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Kategorie: Soziale Leistungen

Aufregung bei der Berliner Tafel – Bezirksamt berechnet Tafel-Lebensmittel als Einkommen

Bild: imago/epd Aufregung bei der Berliner Tafel – Bezirksamt berechnet Tafel-Lebensmittel als Einkommen 13.05.19 | 16:13 Uhr In Berlin-Lichtenberg hat ein Student Wohngeld beantragt und angegeben, Lebensmittel von der Tafel zu beziehen. Das Bezirksamt rechnete ihm darauf knapp 3.000 Euro jährlich als Einnahmen an. Die Berliner Tafel reagiert empört. Das Bezirksamt Lichtenberg hat offenbar erstmals Lebensmittel-Spenden als Einkommen angerechnet und deshalb einem Berliner Studenten Sozialleistungen gestrichen. Diese Information liegt dem rbb und der Berliner Tafel vor. Im Sommer 2018 stellte demnach ein Berliner Informatik-Student in Lichtenberg einen Antrag auf Wohngeld und gab an, Lebensmittel von einer „Laib und Seele“-Ausgabestelle zu beziehen. „Laib und Seele“ ist eine Aktion der Berliner Tafel, der Kirchen und des rbb [berliner-tafel.de]. Der 32-jährige Student hatte zum damaligen Zeitpunkt einen 450-Euro-Minijob und half ehrenamtlich bei der Tafel aus. Eigentlich weiterlesen / read more

Bundesgerichtshof – Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

Bundesgerichtshof – Mitteilung der Pressestelle Nr. 130/2018 Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage Urteil vom 2. August 2018 – III ZR 466/16 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe gemäß § 14 Satz 1 SGB I zu stellen sind, wenn bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) ein dringender rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar ist. Sachverhalt: Der Kläger, der schwerbehindert ist, nimmt den beklagten Landkreis als Sozialhilfeträger unter dem Gesichtspunkt der Amtspflichtverletzung (§ 839 Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 34 Satz 1 GG) wegen fehlerhafter Beratung auf Schadensersatz in Anspruch. Der 1984 geborene Kläger besuchte vom 1. August weiterlesen / read more

2016-2017 Anstieg um fast 30 Prozent – In NRW sind 32.300 Menschen als wohnungslos registriert

Düsseldorf. In den letzten Jahren hat die Zahl der Wohnungslosen in NRW stark zugenommen. Dies hängt auch mit der behelfsmäßigen Unterbringung von Asylbewerbern zusammen. Die Zahl der Wohnungslosen ist in Nordrhein-Westfalen erneut stark gestiegen. Zum Stichtag 30. Juni 2017 waren in NRW rund 32.300 Personen wohnungslos gemeldet. Das sind fast 30 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Dies geht aus der aktuellen Jahresstatistik hervor, die das NRW-Sozialministerium jetzt dem Düsseldorfer Landtag zugestellt hat. Bereits von 2015 auf 2016 hatte die Zahl der Wohnungslosen um fast 15 Prozent zugenommen. Der hohe Anstieg sei nach Angaben der Kommunen vor allem auf die behelfsmäßige Unterbringung vieler anerkannter Asylbewerber in Notunterkünften zurückzuführen, heißt es in dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Bericht. Wegen der angespannten Wohnungsmärkte fänden viele Städte und Gemeinden nicht sofort geeignete Räume. NRW-Sozialminister weiterlesen / read more

Wer weniger als 969 Euro im Monat hat, gilt als arm

Berlin – Trotz des Rekordstands bei der Beschäftigung und acht guten Konjunkturjahren ist das Armutsrisiko für Geringverdiener in Deutschland nicht geringer geworden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Demnach stagnierte die Armutsrisikoquote nach den zuletzt verfügbaren Daten von 2016 bei 7,7 Prozent der Erwerbstätigen. Sie stagniert damit seit 2011. Die Armutsrisikoschwelle liegt nach gängiger EU-Festlegung bei 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens. In Deutschland lag die Schwelle für einen Einpersonenhaushalt 2016 bei 969 Euro pro Monat, für einen Paarhaushalt bei 1.453 Euro, wie aus dem Papier hervorgeht. „Die Schwelle erhöht sich für jedes Kind im Alter ab 14 Jahren um 484 Euro und für jedes Kind im Alter unter 14 Jahren um 291 Euro.“. Jeder Zwölfte profitiert nicht vom Aufschwung Die Zahlen machen deutlich, weiterlesen / read more

Teufelskreis – „Netzwerk Kinderarmut“ will etwas für Kinder in Leverkusen tun

Leverkusen. Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosenzahlen sinken – und die Kinderarmut nimmt zu. 15 Jahre nach der Einführung von Hartz IV ist das kein Widerspruch, sondern eine Erfahrung aller, die in der Kinder- und Jugendarbeit als Pädagogen, Sozialarbeiter oder Betreuer tätig sind. „Früher“, berichten Rüdiger Porsch von Jugendhaus Opladen und Reiner Hilken vom Jugendzentrum Bunker übereinstimmend, „war Essen kein Thema in den Freizeiteinrichtungen, weil die Kinder zu Hause genug bekamen. Das ist heute grundlegend anders.“ Die Experten gehen von weit über 5000 Kindern und Jugendlichen in Leverkusen aus, die bei manchen Schulhofthemen nicht mitreden können, weil eine Eintrittskarte fürs Fußballstadion oder Kino einfach nicht drin sind. Von Ausflügen etwa ins Phantasialand oder gar einer Urlaubsreise ganz zu schweigen. Das „Netzwerk Kinderarmut“, dem zahlreiche Fachleute, Vereine und Institutionen angehören, will mit seiner weiterlesen / read more

Kober-Stiftung spendet Schulranzen für Kommunales Integrationszentrum und Verein „Wir fördern Kids“

Kober-Stiftung spendet Schulranzen für Kommunales Integrationszentrum und Verein „Wir fördern Kids“ Bereits seit vielen Jahren liegt der Kober-Stiftung die Förderung benachteiligter Kinder am Herzen. Alljährlich finanziert die Kober-Stiftung daher unter anderem auch Schulranzen, damit auch Kinder aus sozial benachteiligten Familien passend ausgestattet zur Schule gehen können. Das Ehepaar Kober übergab daher 16 Schulranzen an Markus Märtens, Dezernent für Bürger, Umwelt und Soziales, sowie an Dr. Peter Timm-Arnold, Vorstandsmitglied des Vereins „Wir fördern Kids“. Vermittelt hatte diese Spende Dr. Adolf Staffe von der Leverkusener Tafel, unterstützt wurde sie von der Galeria Kaufhof Leverkusen, deren Filialleiter Ralf Sturm daher genauso wie Dr. Adolf Staffe bei der Übergabe anwesend war. Die ergonomisch geformten Schulranzen sind jeweils mit einer Federmappe, einem „Schlampermäppchen“, einem Turnbeutel, einer Brotdose und einer Trinkflasche ausgestattet. Sowohl die Tornister als weiterlesen / read more