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Kategorie: Hartz IV

BSG Urteil Aktenzeichen B 4 AS 39/17 – Nachträgliche Hartz IV Rückforderung rechtswidrig

BSG Urteil: Nachträgliche Hartz IV Rückforderung rechtswidrig HartzIV.org > Hartz IV News > BSG Urteil: Nachträgliche Hartz IV Rückforderung rechtswidrig 28. September 2018 Und wieder einmal hat das Bundessozialgericht zugunsten von Hartz IV Empfängern und gegen die Methoden einiger Jobcenter geurteilt. In dem Verfahren ging es darum, ob auch nachträglich eingereichte Einkommensnachweise bei vorläufigem Hartz IV Bezug berücksichtigt werden müssen. Die Jobcenter hielten dies nicht für nötig und forderten teilweise sogar eine Erstattung der gezahlten Leistungen. Aus Sicht der Richter handelten die Behörden damit rechtswidrig. Mitwirkungspflicht von Leistungsempfängern Am Umstand, dass man als Hartz IV Empfänger die Hosen herunterlassen und jeden Cent offenlegen muss, ändert das Urteil nichts. Allerdings darf das Jobcenter nicht direkt die Keule schwingen, wenn man es verschwitzt, die Einkommensverhältnisse rechtzeitig darzulegen. Nachholen muss man es. Daran führt kein Weg vorbei. „Passiert weiterlesen / read more